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Ganz gleich worum es geht: abgestimmt auf die spezielle Situation Ihres Unternehmens erarbeiten wir optimale Strategien zur Durchsetzung Ihrer rechtlichen Ansprüche – bei der Vertragsgestaltung, vorgerichtlichen Verhandlungen oder bei gerichtlichen Auseinandersetzungen.

Revision in Strafsachen

DIe Revision in Strafsachen ist nach Strafurteilen einer kleinen Strafkammer (Berufungskammer) oder eines erstinstanzlichen Urteils einer großen Strafkammer eines Landgerichts das einzige noch verbleibende Rechtsmittel.

Mit der Revision können nur noch Rechtsfehler der vorangegangenen Entscheidung geltend gemacht werden, die - sofern das angegriffene Urteil auf diesen Rechtsfehlern beruht - ganz oder teilweise zur Aufhebung des Urteils führen können.In der Revision kommt es nur darauf an, dass das angegriffene Urteil materiell-rechtlich mit Fehlern behaftet ist oder in verfahrensrechtlich nicht einwandfreiem Procedere zustande gekommen ist. Eine Hauptverhandlung mit Beweisaufnahme - wie zuvor in der Tatsacheninstanz - findet nicht mehr statt. In einer Revisionshauptverhandlung vor einem Strafsenat bei dem Bundesgerichtshof oder einem Oberlandesgericht werden nur noch rechtliche Gesichtspunkte erörtert. 

Das Revisionsrecht stellt den Verteidiger vor erhebliche Probleme, denn die von der Rechtsprechung aufgestellten enormen Anforderungen an die richtige Darstellung der Revisionsgründe bei Verfahrensrügen (§ 344 Abs. 2 StPO) setzen vertiefte Kenntnisse des Revisionsrecht voraus. Vielen Verteidigern, die sich ohne diese vertieften Kenntnisse am Revisionsrecht versuchen, gelingt es oftmals nicht, überhaupt nur eine zulässige Verfahrensrügen zu erheben.

Nicht zueletzt die strengen Förmlichkeiten des Revisionsrechts führen daher auch dazu, dass statistisch mehr als 97 % aller Verteidigerrevisionen kein Erfolg beschieden ist.

Auch für den betroffenen Klienten ist es zuweilen kaum nachvollziehbar, dass die Feststellungen des angegriffenen Urteils im Revisionsrecht grundsätzlich nicht angreifbar sind. Der Verteidiger muss gerade von dem Sachverhalt, den er für falsch hält, ausgehen und darf nicht – wie in den Vorinstanzen – dagegen angehen. Diese nicht selten bis zur Selbstverleugnung gehende Forderung zu erfüllen, wird häufig besonders dem Verteidiger schwer fallen, der mit Energie und Zähigkeit durch drei oder vier Verfahrensabschnitte gegen die Feststellung eines seinen Klienten belastenden Sachverhalts gekämpft hat und diesen Kampf eigentlich auch in der letzten Instanz fortsetzen möchte.

Es ist daher oftmals sinnvoll, mit der Prüfung der Erfolgsaussichten und gegebenenfalls der Begründung der Revision einen Verteidiger zu beauftragen, der nicht in der Instanz verteidigt hat. Dem unbefangenen Verteidiger wird es leichter fallen, anhand der schriftlichen Urteilsgründe eine sachlich und rechtlich zutreffende Darstellung des Revisionsvorbringens vorzunehmen.

Rechtsanwalt Wolfgang Stahl bearbeitet seit Jahren erfolgreich Revisionsverfahren und hat mit den von ihm begründeten Revisionen in einer Vielzahl von Fällen die Aufhebung der angegriffenen Urteile durch das jeweilige Oberlandesgericht bzw. den Bundesgerichtshof in Strafsachen erreicht.

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